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Niederschrift der 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich

Gremien: Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Sitzung: 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 03.11.2020
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:02 Uhr
Sitzungsende: 20:09 Uhr
Einladung vom: 26.10.2020

Stimmberechtigt:

Anwesend:

Helmut Braunschädel Ortsbürgermeister  
Anja Brust Erste Beigeordnete  
Wolfgang Schmitz Beigeordneter bis 19:30 Uhr nach TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung
Reiner Krämer Ratsmitglied  
Christian Henzgen Ratsmitglied bis 19:30 Uhr nach TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung
Ewald Sesterhenn Ratsmitglied bis 19:30 Uhr nach TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung
Clara Rieger Ratsmitglied  
Frank Jischke Ratsmitglied  
Christian Meier Ratsmitglied  
Aloys Diederichs Ratsmitglied bis 19:30 Uhr nach TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung

Entschuldigt:

Jessica Loosen Ratsmitglied  
Stephan Schmitz Ratsmitglied  

Für die Verwaltung:

Anwesend:

Carina Pauly Schriftführerin  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Bedenken gegen Form und Frist der Einladung werden keine erhoben.

Öffentliche Sitzung

TOP 1: Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

1.1 Toilettenhaus Schutzhütte

Ein Ratsmitglied fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Renovierung des Toilettenhauses an der Schutzhütte. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass er dazu unter Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung näheres erläutern wird.

1.2 DSL-Anschluss

Aus der Mitte des Ortsgemeinderates wird nachgefragt, wozu die Kabeltrommel am Ortseingang dient. Der Vorsitzende geht davon aus, dass die Kabeltrommel wahrscheinlich dem DSL-Ausbau dient.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2019 der Ortsgemeinde Illerich

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

Sach- und Rechtslage:

Der Ortsbürgermeister gibt den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt ab.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung der Ortsgemeinde mit Anlagen und Belegen geprüft. Die Jahresrechnung 2019 schließt mit einem Jahresgewinn von 51.413,48 € ab.

Die in der Prüfung aufgetretenen Fragen wurden beantwortet. Er schlägt daher die nachfolgenden Beschlüsse vor.

Beratung im Gremium:

Ortsbürgermeister Helmut Braunschädel und die Beigeordneten Anja Brust und Wolfgang Schmitz rücken aufgrund von Ausschließungsgründen gem. § 22 GemO vom Sitzungstisch ab.

Den Vorsitz übernimmt das älteste anwesende Ratsmitglied Arnold Mohrs.

Das Wort wird Herrn Ewald Sesterhenn, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, erteilt. Er teilt dem Gemeinderat mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss nach der Prüfung der Jahresrechnung 2019 keine Beanstandungen hat. Er schlägt die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten vor.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern.

Es werden folgende Beschlussvorschläge zur Abstimmung gebracht:

a) „Der Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2019 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2019 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Nach erfolgter Abstimmung nehmen Ortsbürgermeister Helmut Braunschädel und die Beigeordneten Anja Brust und Wolfgang Schmitz wieder am Sitzungstisch Platz.

Ortsbürgermeister Helmut Braunschädel übernimmt wieder den Vorsitz.

TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden

3.1. Toilettenanlage Schutzhütte

Der Ortsbürgermeister informiert den Gemeinderat darüber, dass das Toilettenhaus mittlerweile abgerissen wurde. Die Gemeindearbeiter haben mit der Errichtung eines neuen Toilettenhauses begonnen. Die Bodenplatte wurde bereits verbreitert und neu gegossen. Aus der Mitte der Ortsgemeinde wird unentgeltliche Hilfe für Maurerarbeiten angeboten. Die Maurerarbeiten sollen am nächsten Samstag beginnen. Der Vorsitzende unterrichtet die Ratsmitglieder darüber, dass Fenster bereits bestellt worden seien und das Dach in Form eines Flachdaches in den nächsten Tagen bestellt werden soll. Es seien bereits Kosten für Mauersteine, Beton und für die Fenster entstanden. Außerdem weist Herr Braunschädel darauf hin, dass die Gemeindearbeiter durch die Errichtung des Toilettenhauses Überstunden ansammeln werden, welche entlohnt werden müssen. Die für dieses Jahr veranschlagten 10.000 € zur Errichtung des Toilettenhauses werden laut Ortsbürgermeister Braunschädel nicht überschritten.

3.2. Brennholzbestellung

Der Ortsbürgermeister informiert die Ratsmitglieder darüber, dass der Bestellzettel zur Brennholzbestellung in der nächsten Woche im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden soll.

Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:17 Uhr. Die Sitzung wird alsdann als nichtöffentliche Sitzung fortgeführt.

Genehmigt und wie folgt unterschrieben:

Vorsitzender:
Helmut Braunschädel

Vorsitzender zu Tagesordnungspunkt 2 der öffentlichen Sitzung:
Arnold Mohrs, Ratsmitglied

Schriftführerin:
Carina Pauly

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