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Kurzprotokoll der 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich

Gremien: Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich
Sitzung: 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 25.08.2020
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 21:15 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes “Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen”, Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich hat über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen“ beraten und die im Rahmen der Würdigung erforderlichen Beschlüsse gefasst.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes “Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen”, Illerich, als Satzung

„Der Ortsgemeinderat Illerich hat den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen“ als Satzung beschlossen. Die Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ öffentlich bekannt gemacht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Gewährung eines Zuschusses “Belebung Ortsmitte”

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, vorbehaltlich der noch vorzulegenden Unterlagen, aufgrund eines Antrags auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Förderplan der OG Illerich zur „Belebung der Ortsmitte“ auf max. 50.000,00 € effektiv bestehender Darlehensverbindlichkeiten auf die Dauer von 5 Jahren den tatsächlichen Zinssatz zu übernehmen. Von der in den Richtlinien festgelegten Voraussetzung, dass mit der Maßnahme erst nach der Mittelbeantragung begonnen werden darf, wird ausdrücklich Befreiung erteilt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses an den Verein zur Förderung des Feuerwehrgedankens Illerich e. V.

„Der Ortsgemeinderat beschließt, dem Verein zur Förderung des Feuerwehrgedankens Illerich e. V. für die Anschaffung einer Schmutzwasserpumpe einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € zu gewähren.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators

„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Illerich beschließt die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators. Der Defibrillator soll am Dorfladen installiert werden.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Anpassung der Ortsdurchfahrtsgrenzen und der Ortseingangsschilder

„Die Ortsgemeinde Illerich beantragt bei den zuständigen Stellen die Ortsdurchfahrtsgrenzen und die entsprechenden Ortseingangsschilder für alle Ortseingänge an die fortschreitende Bebauung anzupassen. Gleichzeitig beantragt der Ortsgemeinderat verkehrsdämpfende Maßnahmen an allen Ortseingängen zu installieren. Außerdem soll die Verkehrsverengung an der Wirfuser Straße versetzt werden, sodass die Sicht bei Ausfahrt aus der Straße „Im Colm“ nicht mehr behindert wird.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vorstellung der Gestaltung des Platzes am Dorfladen

Es wird ein Gestaltungsvorschlag den anwesenden Ratsmitgliedern gezeigt.

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Illerich hat den Auftrag für die Überarbeitung der Straßenplanung sowie die weiteren Ingenieurleistungen für die teilweise Erschließung des 3. Bauabschnittes des Neubaugebietes „Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen“ einschließlich örtliche Bauüberwachung an das Ingenieurbüro IBS-Ingenieure GbR, 56828 Alflen, erteilt.“

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, im Zuge der Erweiterung der Kindertagesstätte Illerich durch den Anbau einer Mensa sowie einer Küche, die Aufträge für die weiteren Architektenleistungen im Leistungsbild Gebäude und Innenräume sowie die diesbezüglichen Leistungen der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination (SiGeKo) an das Architekturbüro A. B. Bertram aus 56759 Kaisersesch zu vergeben.“

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat hat den Auftrag zur Beschaffung eines Defibrillators an die Firma Crea Consult GmbH, Im Möhren 9-13, 56727 Mayen, vergeben.“

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, den Auftrag für die Beschaffung eines motorbetriebenen Freischneiders sowie einer motorbetriebenen Heckenschere an die Fa. Hammerschmitt Motorgeräte aus 56754 Binningen zu erteilen. Gleichzeitig wird eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen.“

Illerich, 26.08.2020
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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