Protokoll der 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
| Gremien: | Ortsgemeinderat Illerich Ortsgemeinde Illerich |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich |
| Sitzung am: | 28.01.2020 |
| Sitzungsort: | 56814 Illerich |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus Illerich |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:00 Uhr |
Teilnehmerverzeichnis
Stimmberechtigt:
Anwesend:
- Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister
- Anja Brust, Erste Beigeordnete
- Wolfgang Schmitz, Beigeordneter
- Reiner Krämer, Ratsmitglied
- Christian Henzgen, Ratsmitglied
- Ewald Sesterhenn, Ratsmitglied
ab 19:15 Uhr
- Clara Rieger, Ratsmitglied
- Jessica Loosen, Ratsmitglied
- Stephan Schmitz, Ratsmitglied
- Christian Meier, Ratsmitglied
- Aloys Diederichs, Ratsmitglied
- Arnold Mohrs, Ratsmitglied
Entschuldigt:
- Frank Jischke, Ratsmitglied
Für die Verwaltung:
Anwesend:
- Petra Gotto, Schriftführerin
Weitere Teilnehmer
- Revierleiter Markus Brengmann
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Bedenken gegen Form und Frist der Einladung werden keine erhoben.
Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 6 „Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zum Zurückschneiden von 3 Großbäumen „Am Heiligenhäuschen“ in der Ortsgemeinde Illerich“.
Der Tagesordnungspunkt „Mitteilungen des Vorsitzenden“ wird somit Tagesordnungspunkt 7.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
Aus der Mitte des Rates wird die Frage gestellt, ob es möglich ist, die Bushaltestelle, Hauptstraße 2, Illerich, zu beleuchten. Ortsbürgermeister Braunschädel sagt eine Klärung zu.
TOP 2
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Illerich für das Forstwirtschaftsjahr 2020
Sach- und Rechtslage:
Der Revierförster gibt einen Überblick über das Wirtschaftsjahr 2019 und die durchgeführten Maßnahmen. Anschließend erläutert er den als Anlage beigefügten Forstwirtschaftsplan 2020.
Beratung im Gremium:
Der Vorsitzende stellt den Revierleiter Markus Brengmann vor und erteilt ihm zu diesem Tagesordnungspunkt gemäß § 35 Abs. 2 GemO das Rederecht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Revierleiter Markus Brengmann stellt den Forstwirtschaftsplan anhand einer Powerpointpräsentation (Anlage 1 zur Originalniederschrift) vor.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2020 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
TOP 3
Bekanntmachung der Ergebnisse der Dorfbegehung durch die Jugendlichen im Rahmen der Aktion „Zukunftscheck Dorf“
Beratung im Gremium:
Das Ratsmitglied, Frau Clara Rieger, stellt die Anregungen und Wünsche der Dorfbegehung mit den Jugendlichen der Ortsgemeinde Illerich vom 19.11.2019 vor.
Die Themenbereiche waren:
Was ärgert Euch? und
Was wünscht Ihr Euch?
Beschluss:
„Der Ortsgemeinderat nimmt die Anregungen und Wünsche zur Kenntnis und wird entsprechende Lösungen erarbeiten und anbieten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung über die Neubelegung des Friedhofes
Beratung im Gremium:
Aus der Mitte des Rates wird die Frage gestellt, ob die Angehörigen der Verstorbenen betreffend der Ablauf der Liegezeit nach 25 Jahren informiert und um Räumung gebeten werden. Weiterhin wird die Frage gestellt, wie lange die Verlängerung einer Grabstelle nach der regulären Liegezeit von 25 Jahren angeboten werden kann oder sollte.
Nach kurzer Beratung wird folgender Beschluss gefasst:
„Es werden im vorderen Teil (bis zur Trauerhalle) des Friedhofs keine neuen Grabstätten zugeteilt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Sanierung des Wirtschaftsweges „Auf der Blätsch“ in der Ortsgemeinde Illerich
Sach- und Rechtslage:
Die Ortsgemeinde Illerich beabsichtigt, den Wirtschaftsweg Flur 5, Flurstück 17/2 „Auf der Blätsch“, auf ca. 150 m zu sanieren. Der Wirtschaftsweg wird begradigt und anschließend mit einer Schottertragschicht ausgebessert.
Für die erforderlichen Arbeiten wurden von der Verwaltung 3 Fachfirmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 2 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Günstigster Bieter nach fachtechnischer und rechnerischer Prüfung ist die Firma Tiefbau und Fuhrunternehmen Alois Schneider, 56825 Beuren, gemäß Angebot vom 12.12.2019, mit einer Angebotssumme von 2.331,21 € brutto.
Von der Verwaltung wird empfohlen, den Auftrag an die Firma Tiefbau und Fuhrunternehmen Alois Schneider aus 56825 Beuren zu vergeben.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Im Haushalt 2020 sollen unter der Buchungsstelle 63/5.5.5.9.523380 – Unterhaltung Wirtschaftswege – die entsprechenden Mittel eingestellt werden.
Beratung im Gremium:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, den Auftrag zur Sanierung der ca. 150 m des Wirtschaftsweges Flur 5, Flurstück 17/2 „Auf der Blätsch“, an die Firma Tiefbau und Fuhrunternehmen Alois Schneider, 56825 Beuren, gemäß Angebot vom 12.12.2019, über 2.331,21 € brutto, zu vergeben. Sollten im Rahmen der Baumaßnahmen Materialien fehlen, kann der Ortsbürgermeister bis 1.000,00 € zusätzlich verfügen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zum Zurückschneiden von 3 Großbäumen „Am Heiligenhäuschen“ in der Ortsgemeinde Illerich
Beratung im Gremium:
Nach kurzer Beratung bringt der Vorsitzende den Beschlussvorschlag zur Abstimmung:
„Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag zum Zurückschneiden von 3 Großbäumen „Am Heiligenhäuschen“ an die Firma Gala-Bau Jax, Kail, gemäß dem Angebot in Höhe von 1.309,00 € brutto, zu vergeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
TOP 7
Mitteilungen des Vorsitzenden
7.1 Die Firma Wind-Bau möchte die Wege der Zufahrt zu ihren Windrädern instand setzen.
7.2 Die Hecken wurden durch die Firma Oster und Gilles aus 56812 Cochem-Brauheck beschnitten, Kosten hierfür = 4.009,00 €.
Ende der Sitzung 21:00 Uhr.
Genehmigt und wie folgt unterschrieben:
Vorsitzender:
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister
Schriftführerin:
Petra Gotto
