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Kurzprotokoll der 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich

Gremien: Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich
Sitzung: 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 19.05.2020
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 21:45 Uhr

Tagesordnung

Beratung und Beschlussfassung über die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die Mitglieder des Rates während Sitzungen für den Zeitraum der Corona-Pandemie

„Der Gemeinderat beschließt, dass für die Mitglieder des Rates für den Zeitraum der Corona-Pandemie während Sitzungen die Pflicht besteht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Nein-Stimmen.

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des SV Illerich für einen Zuschuss zum 1. Schritt der Renovierungs- und Instandsetzungsarbeiten an den Umkleidekabinen auf dem Sportplatz Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt einen Zuschuss in Höhe von 2.472,52 € (inkl. MwSt.) für den SV Illerich für den 1. Schritt der Renovierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Umkleidekabinen auf dem Sportplatz Illerich zu gewähren.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über den überarbeiteten Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes ‚Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen‘ und über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

„Der Ortsgemeinderat Illerich stimmt dem überarbeiteten Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen“ zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplanes gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut einzuholen. Es soll darauf hingewiesen werden, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzenden Teilen des Bebauungsplanes abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung und die Frist der Stellungnahme wird auf zwei Wochen verkürzt.“

Abstimmungsergebnis: 10-Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Im Steinacker/Auf‘m Nonnenkäulchen“ für das Grundstück Flur 11 Flurstück 159/6

„Der Ortgemeinderat Illerich hat einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Im Steinacker /Auf’m Nonnenkäulchen“ für die Errichtung einer weiteren Unterstellhalle mit Überschreitung der festgesetzten Grundflächenzahl auf dem Grundstück Gemarkung Illerich, Flur 11, Nr. 159/6 zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über die Neuabgrenzung der Forstreviere Treis-Karden, Lieg und Kaisersesch

„Dem Vorschlag des Forstamtes Cochem auf Neuabgrenzung der Forstreviere Kaisersesch, Treis-Karden und Lieg wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: 8 Nein-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen.

Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses an den Dorfladen Illerich w. V.

„Der Ortsgemeinderat beschließt, dem Illericher Dorfladen w. V. einen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € zu gewähren. Vor Auszahlung ist ein Verwendungsnachweis in Form der Nebenkostenabrechnung/ Energiekostenabrechnung vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Illerich, 20.05.2020
Helmut Brauschädel, Ortsbürgermeister

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