Kurzprotokoll der 17. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
| Gremien: | Ortsgemeinderat Illerich Ortsgemeinde Illerich |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 17. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich |
| Sitzung am: | 20.04.2021 |
| Sitzungsort: | 56814 Illerich |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus Illerich |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:25 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich „In der Klotter Heg“ im Verfahren nach § 13b BauGB
„Der Ortsgemeinderat Illerich stimmt dem vom Büro WeSt Stadtplaner, Polch, erstellten Entwurf des Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich „In der Klotter Heg“ zu. Der Bebauungsplanentwurf setzt bauplanungsrechtlich ein allgemeines Wohngebiet fest, wobei Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke, Betriebe des Beherbergungsgewerbes, sonstige nicht störende Gewerbebetriebe, Anlagen für Verwaltungen, Gartenbaubetriebe und Tankstellen nicht zulässig sind. Das Verfahren soll nach § 13 b BauGB – Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren- durchgeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 (1) BauGB durchzuführen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2020 nach 2021
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Backofens für den Innenhof des Dorfladens
„Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, einen Termin mit der Firma Heuft und dem Bezirksschornsteinfeger durchzuführen. Sollte der Backofen rechts neben der Lagerhalle errichtet werden können, wird der Ortbürgermeister ermächtigt, den Auftrag nach vorliegendem Angebot zu erteilen, andernfalls wird der Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzung erneut beraten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Friedhofsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Illerich hat in einer Friedhofsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.
Illerich, 21.05.2021
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister
