Kurzprotokoll der 5. Sitzung Ortsgemeinderat Illerich vom 12.12.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich |
| Sitzung am | 06.03.2025 |
| Sitzungsort | 56814 Illerich |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Illerich |
| Sitzungsbeginn | 19:03 Uhr |
| Sitzungsende | 22:10 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Illerich für das Forstwirtschaftsjahr 2025
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2025 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über eine I. Änderung der Friedhofssatzung
Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt die I. Änderung der Friedhofssatzung.
Der vollständige Wortlaut der Satzung wird im Mitteilungsblatt „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgegeben.
Beratung und Beschlussfassung über eine I. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt die I. Änderung der Friedhofsgebührensatzung.
Der vollständige Wortlaut der Satzung wird im Mitteilungsblatt „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgegeben.
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln des Landesgesetzes zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“
„Der Gemeinderat beschließt, die Fördermittel aus dem Landesprogramm Regionale Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ für folgende Maßnahme(n) zu verwenden:
| Lfd. Nr. | Kurzbeschreibung der Maßnahme | Einzelmaßnahmen | Positivliste
|Bezeichnung |Kapitel | Nr. |
| 1. | Errichtung Bolzplatz unter der alten Schule | Erd- und Bodenarbeiten;
Zaunanlage; Beschaffung Fußballtore und Basketballkörbe |
|
| 2. | Renovierung Schutzhütte, | Maurerarbeiten, Fenster und Eingangstür erneuern, Verlegung Wasser- und Stromanschluss | |
| 3. | Energetische Sanierung Gebäude Dorfladen | Austausch der Fensterfront | |
| 4. | Renovierung Gemeindehaus, Austausch Tische und Gardinen, Starkstromanschluß, Barrierefreier Zugang | Neue Tische für den Gemeindesaal, Blickdichte Vorhänge für den Sitzungsraum, Installation eines Starstromanschlusses, Neugestaltung des Eingangbereiches (Barrierefrei) | |
| 5. | Stromkasten Dorfplatz | Neuinstallation auf neuesten Stand |
Der Ortsbürgermeister wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen, die als Grundlage für eine Kostenschätzung bzw. für den Förderantrag verwendet werden können bzw. die Verwaltung zu beauftragen die weiteren erforderlichen Schritte einzuleiten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses für die Zeltmiete zur Durchführung der Karnevalsveranstaltungen
„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt dem Karnevalsverein einen Zuschuss für die Zeltmiete zur Durchführung von Karnevalsveranstaltungen i. H. v. 2.000,00 € zu gewähren. Die benötigten Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan 2025 oder durch Übertragung aus dem Haushaltsjahr 2024 bereitgestellt. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung und Genehmigung des Haushaltes durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell für das Jahr 2025.
Vor Auszahlung der Zuwendung ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Illerich hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Illerich hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.
Illerich, 07.03.2025
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025
Der Ortsgemeinderat Illerich hat die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025 beschlossen. Der genaue Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Verzicht auf Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 1 (5) der Beitragssatzung für die Umrüstung der LED Straßenbeleuchtung
Der Ortsgemeinderat hat über den Verzicht auf Erhebung von Ausbaubeiträgen beraten.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Versetzung einer Straßenleuchte in 56814 Illerich, Flur 5 Nr. 109
„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Illerich beschließt, dem Antrag auf Versetzung der Straßenleuchte vor dem Grundstück Flur 5 Nr. 109 in 56814 Illerich zuzustimmen. Als neuer Standort für diese Straßenleuchte wird dabei die seitlich abgehende gemeinsame Grundstücksgrenze der Grundstücke Flur 5 Nr. 109 und Flur 5 Nr. 111 festgelegt. Alle Kosten, die durch diese Maßnahme entstehen, sind von dem Antragsteller*in zu tragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für den Kindergartenspielplatz in Illerich
„Der Ortsgemeinderat Illerich stimmt der Entgegennahme der Spende der Raiffeisenbank MEHR eG, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 800,00 € – zweckgebunden für den Kindergartenspielplatz in Illerich und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung – zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.
Illerich, 13.12.2024
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister
