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Kurzprotokoll der 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich

Gremien: Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich
Sitzung: 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 21.07.2020
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 20:25 Uhr

Tagesordnung

Beratung und Beschlussfassung über die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Rahmenplanes der vorbereitenden Untersuchungen für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes “Ortskern Illerich”

„Der Beauftragte für die Ausweisung des Sanierungsgebietes „Ortskern Illerich“ wägt die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Rahmenplanes der vorbereitenden Untersuchungen für die Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Illerich“ gemäß der beiliegenden Anlage ab. Er beschließt die Übernahme der Abwägungsergebnisse in die vorbereitenden Untersuchungen (inklusive Rahmenplan) sowie den Bericht über die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets rechtfertigen.“

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu dem (ggf. fortgeschriebenen) Rahmenplan zur Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes für den Ortskern Illerich in der Ortsgemeinde Illerich

„Der Beauftragte billigt die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch, einschließlich dem fortgeschriebenen Rahmenplan sowie die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Illerich“ in der Ortsgemeinde Illerich rechtfertigen und beschließt die allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung sowie den städtebaulichen Rahmenplan und nimmt billigend die Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Kenntnis.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie für das Sanierungsgebiet “Ortskern Illerich” innerhalb der Ortsgemeinde Illerich

„Der Beauftragte stimmt dem beigefügten Entwurf der Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Ortskern Illerich“ innerhalb der Ortsgemeinde Illerich zu.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf von Gestaltungsrichtlinien (Gestaltungsfibel) für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet “Ortskern Illerich“ innerhalb der Ortsgemeinde Illerich

„Der Beauftragte stimmt dem beigefügten Entwurf der Gestaltungsrichtlinien (Gestaltungsfibel) für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Ortskern Illerich“ innerhalb der Ortsgemeinde Illerich zu.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf eines Musters der Sanierungsvereinbarung mit den privaten Bauwilligen für den Bereich des Sanierungsgebietes “Ortskern Illerich“ innerhalb der Ortsgemeinde Illerich

„Der Beauftragte stimmt dem Entwurf des Musters der Vereinbarung über die Durchführung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen mit privaten Bauwilligen für den Bereich des Sanierungsgebietes „Ortskern Illerich“ innerhalb der Ortsgemeinde Illerich gemäß der beigefügten Anlage zu.“

Beratung und Beschlussfassung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes “Ortskern Illerich“ innerhalb der Ortsgemeinde Illerich als Satzung (Sanierungssatzung)

„Der Beauftragte nimmt den Bericht vom 04.03.2020 über die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Illerich“ rechtfertigen, billigend zur Kenntnis und beschließt gemäß § 142 BauGB die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Illerich“ in der Ortsgemeinde Illerich. Die Abgrenzung des Sanierungsgebietes ergibt sich aus dem der Satzung beigefügten Lageplan. Die Satzung wird gesondert im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.“

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Sparkasse Mittelmosel EMH, 56812 Cochem, für die Renovierung des Heiligenhäuschens St. Josef, Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich stimmt der Entgegennahme der Spende der Sparkasse Mittelmosel EMH, in Höhe von 250,00 € – zweckgebunden für die Renovierung des Heiligenhäuschens St. Josef, Illerich, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreis-verwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Str. 52, 56759 Kaisersech für die Gestaltung des Vorplatzes vor dem Heiligenhäuschen St. Josef, Illerich

Der Ortsgemeinderat Illerich stimmt der Entgegennahme der Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Str. 52, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 1.000,00 € – zweckgebunden für die Gestaltung des Vorplatzes vor dem Heiligenhäuschen St. Josef, Illerich – vor-behaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Frau Ellen Lohner, Kapellenstraße 51, 56812 Cochem, für die Renovierung des Heiligenhäuschens St. Josef, Illerich

Der Ortsgemeinderat Illerich stimmt der Entgegennahme der Spende der Frau Ellen Lohner, Cochem, in Höhe von 200,00 € – zweckgebunden für die Renovierung des Heiligenhäuschens St. Josef, Illerich, und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Illerich, 22.07.2020
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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