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Kurzprotokoll der 26. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich

Gremien: Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich
Sitzung: 26. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 12.05.2022
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 20:55 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, ab 01.01.2023 wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Satzungsentwurf zu erarbeiten.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Straßennamen im 3. Bauabschnitt des Neubaugebietes „Im Steinacker/Nonnenkäulchen“

Der Ortsgemeinderat Illerich hat die Erschließungsstraße im 3. Bauabschnitt des Neubaugebietes „Im Steinacker/Nonnenkäulchen“ als St.-Winzenz-Straße benannt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Neuwahl eines Ausschussmitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss des Ortsgemeinderates Illerich

„Der Ortsgemeinderat wählt Jessica Loosen als neues Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss des Ortsgemeinderates Illerich.“

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Stimmenthaltungen.

Beratung und Beschlussfassung über die Neubestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kaisersesch I

Der Ortsgemeinderat Illerich hat keinen Vorschlag für die Benennung einer Schiedsperson.

Beratung und Beschlussfassung über die Anbringung von Hundetoilettenschildern mit Beutelspendern und Abfallbehältern für Hundekot innerhalb der Ortslage bzw. Gemarkung Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, probeweise innerhalb der Ortslage bzw. Gemarkung Illerich 1 Hundetoilettenschild mit Beutelspender und Abfalleimer für Hundekot aufzustellen.“

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Illerich 13.05.2022
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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