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Kurzprotokoll der 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich

Gremien: Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Sitzung: 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 30.11.2021
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 20:35 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der technischen Ausführungsform im Rahmen der Ausrüstung des Kindergartens Illerich mit Luftreinigungstechnik

„Die Ausrüstung des Kindergartens Illerich mit Luftreinigungstechnik soll in Form von dezentralen qualifizierten raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag nach der Richtlinie für die Bundesförderung „Coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ zu stellen, wobei die „de-minimis“-relevanten Fördertatbestände zu beachten sind.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe eines Auftrages zur Erstellung einer schalltechnischen Untersuchung im Zusammenhang mit der Auf- stellung des Bebauungsplanes „In der Klotter Heg“

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Durchführung von schalltechnischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes für das Neubaugebiet „In der Klotter Heg“. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Trägervertretungen im Kita-Beirat des Kindergartens „Villa Kunterbunt“ Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, als Trägervertretungen im Kita-Beirat des Kindergartens „Villa Kunterbunt“ Illerich folgende Mitglieder

  1. Helmut Braunschädel
  2. Clara Rieger

und folgenden Stellvertreter

  1. Anja Brust

festzulegen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Straßenbeleuchtung für den 3. BA Neubaugebiet „Im Steinacker / Auf ́m Nonnenkäulchen“ Ortsgemeinde Illerich

Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, die Herstellung sowie die Wartung der Straßenbeleuchtung für den 3. BA des Neubaugebietes „Im Steinacker / Auf ́m Nonnenkäulchen“ an die Firma Westenergie AG aus 56814 Faid, Gesamtpreis 8.536,58 €, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

  1. die Abnahme der Jahresrechnung 2020 der Ortsgemeinde Illerich und
  2. die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
  1. „Der Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2020 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
  2. „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2020 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheiten

Der Ortsgemeinderat Illerich hat den Auftrag für die Erstellung der Straßenplanung im Neubaugebiet „Klotter Heg“ an das Ingenieurbüro ibs-Ingenieure GbR, Alflen, erteilt.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Illerich hat beschlossen, den Auftrag für die Durchführung einer geomagnetischen Prospektion im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes für das Neubaugebiet „In der Klotter Heg“ an das Büro Posselt & Zickgraf Prospektionen GbR Marburg, zu erteilen.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, den Sitzungssaal mit dem Tischmodel Pos. 1 auszustatten. Gleichzeitig wird Ortsbürgermeister Helmut Braunschädel ermächtigt, einen entsprechenden Auftrag an die Firma Sauer, Im Tal 6, 56859 Bullay zu erteilen. Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Illerich, 01.12.2021
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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