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Kurzprotokoll der 2. Sitzung Ortsgemeinderat Illerich vom 29.08.2024

Gremien: Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich
Sitzung: 2. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 29.08.2024
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 20:34 Uhr

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

Der Ortsbürgermeister verpflichtet Herrn Günter Kremer als neues Ratsmitglied des Ortsgemeinderates.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Instandsetzung des Wirtschaftsweges “Im Stall” zur Ableitung von Oberflächenwasser

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, den Auftrag zur Instandsetzung des Wirtschaftsweges Flur 10 Nr. 74 und Flur 10 Nr. 3 „Im Stall“ und „In der Wesch“ zur Ableitung von Oberflächenwasser an das Kleinunternehmen Garten- und Landschaftsbau Jürgen Klaes, 56761 Zettingen sowie an den Baggerunternehmer Ansgar Schuster, 56814 Greimersburg, bis zu einem Gesamtbetrag von 3.000,00 € brutto zu vergeben. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, in diesem Rahmen weitere notwendige Aufträge zu vergeben.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags zur Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage Illerich auf LED-Technik

„Der Ortsgemeinderat Illerich nimmt Kenntnis vom aktuellen Sachstand im Zuge der Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Ortsgemeinde Illerich auf energiesparende LED-Technik und ermächtigt den Ortsbürgermeister, den entsprechenden Auftrag nach vorangegangener rechnerischer, formaler und fachtechnischer Prüfung, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags zur Erneuerung von Raffstoreanlagen im Kindergarten Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, die Fa. Berenz Metallbau GmbH & Co. KG, Alter Weg 2, 56759 Laubach mit der Erneuerung von Raffstoreanlagen im Kindergarten Illerich gemäß deren Angebot-Nr.: AG0266 vom 09.07.2024 zu beauftragen. Die Auftragssumme beläuft sich dabei auf einen Betrag in Höhe von 2.490,79 € -brutto-. Zudem beschließt der Ortsgemeinderat die im Zuge der Umsetzung dieser Maßnahme sowie für weiterhin benötigte Gelder zur Unterhaltung des Kindergartens Illerich im Haushaltsjahr 2024 Mittel i.H.v. 6.000,00 € überplanmäßig bereitzustellen, wobei deren Deckung über allgemeine Haushaltsmittel erfolgt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Trägervertretungen im Kita-Beirat des Kindergartens “Villa Kunterbunt” Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, als Trägervertretungen im Kita-Beirat des Kindergartens „Villa Kunterbunt“ Illerich folgende Mitglieder

  1. Helmut Braunschädel
  2. Clara Rieger

und folgenden Stellvertreter

  1. Anja Brust

festzulegen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Illerich, 30.08.2024
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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