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Kurzprotokoll der 19. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich

Gremien: Ortsgemeinderat Illerich
Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Sitzung: 19. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 27.07.2021
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 21:45 Uhr

Tagesordnung:

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Illerich hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Beratung und Beschlussfassung über die allgemeinen Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im III. Bauabschnitt des Neubaugebietes „Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt für den Verkauf der gemeindlichen Baugrundstücke die allgemeinen Verkaufsbedingungen der gemeindlichen Baugrundstücke im Baugebiet „Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen“ III. BA in der Ortsgemeinde Illerich.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Sanierung der Wirtschaftswege Flur 11 Nr. 84/3 und Flur 11 Nr. 42 Richtung Heiligenhäuschen Ortsgemeinde Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, den Auftrag für die Sanierung der Wirtschaftswege Flur 11 Nr. 84/3 und Flur 11 Nr. 42 in Richtung Heiligenhäuschen an die Fa. Alois Schneider, 56825 Beuren zu vergeben. Der gesamte Weg vom Anwesen Härig bis zur Straße „Suhr“ soll im Zuge dieser Maßnahme saniert werden, soweit der gleiche Preis pro qm angeboten wird.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Ausrüstung des Kindergartens Illerich mit Luftreinigungstechnik in Form qualifizierter raumlufttechnischer Anlagen (RLT-Anlagen) oder in Form mobiler Luftreinigungsgeräte

„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Illerich beschließt, den Kindergarten Illerich mit Luftreinigungstechnik auszurüsten.

Eine Entscheidung über die Art und Weise trifft der Ortsgemeinderat nach Anhörung des Ingenieurbüros.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag nach der Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen zu stellen, wobei die „de-minimis“-relevanten Fördertatbestände zu beachten sind.

Gleichzeitig beschließt der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Illerich die zur Umsetzung dieser Maßnahme benötigten Mittel im Haushalt für das Haushaltsjahr 2021 außerplanmäßig bereitzustellen, wobei deren Deckung über Mittel des allgemeinen Haushalts sowie über ggf. mögliche Zuwendungen erfolgt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Illerich hat beschlossen, den Auftrag für die technische Gebäudeausstattung – Küchenplanung – an das Planungsbüro Heck + Kappes, 54516 Wittlich zu erteilen.

Beratung und Beschlussfassung über das Fahrrad-Leasing für sozialversicherungspflichtige Beschäftigte der Ortsgemeinde Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten der Ortsgemeinde Illerich übertariflich die Anschaffung eines zweiten Fahrrads zu ermöglichen. Die Anschaffungskosten dürfen insgesamt 7.000,00 € nicht überschreiten. Die Überlassung der Fahrräder soll, wie im Tarifvertrag geregelt, im Wege der Gehaltsumwandlung für Leasingraten erfolgen.

Die Vereinbarung tritt rückwirkend zum 01.07.2021 in Kraft.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Illerich ermächtigt den Ortsbürgermeister, den Planungsauftrag zur Ausrüstung des Kindergartens Illerich mit qualifizierter Raumlufttechnik zu erteilen.

Gleichzeitig beschließt der Ortsgemeinderat Illerich eine außerplanmäßige Ausgabe.“

Beratung und Beschlussfassung über eine Spende für die Opfer der Flutkatastrophe

„Die Ortsgemeinde Illerich spendet einen Betrag in Höhe von 2.250,00 € für die Opfer der Flutkatastrophe auf das hierfür eingerichtete Konto des Landes Rheinland-Pfalz.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Illerich, 28.07.2021
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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