Kurzprotokoll der 16. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
| Gremien: | Ortsgemeinderat Illerich Ortsgemeinde Illerich |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 16. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich |
| Sitzung am: | 20.04.2021 |
| Sitzungsort: | 56814 Illerich |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus Illerich |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:57 Uhr |
Tagesordnung:
3. BA Neubaugebiet „Im Steinacker / Auf ́m Nonnenkäulchen“ Ortsgemeinde Illerich
a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Straßenplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Erschließungsstraßen
a) „Der Ortsgemeinderat stimmt der Straßenplanung für die Erschließung des 3. BA Neubaugebiet „Im Steinacker / Auf ́m Nonnenkäulchen“, Illerich, aufgestellt durch das Ingenieurbüro IBS Ingenieure GbR, Alflen, zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Der Ortsgemeinderat beschließt, gemäß der beschlossenen Straßenplanung die Erschließungsstraßen des 3. BA Neubaugebiet „Im Steinacker / Auf ́m Nonnenkäulchen“ erstmals im Vollausbau incl. der Straßenbeleuchtung herzustellen. Die Bauleistungen sind zusammen mit den Leistungen des Abwasserwerkes und der Kreiswerke öffentlich auszuschreiben und sollen gesamtwirtschaftlich vergeben werden. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten an den Bieter mit dem günstigsten Angebot im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erteilen. Der Ortsbürgermeister informiert den Ortsgemeinderat in der darauffolgenden Sitzung über die Auftragserteilung. Sollten die Tatbe–standsvoraussetzungen für eine Aufhebung des Vergabeverfahrens vorliegen, ist der Ortsgemeinderat erneut einzuberufen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
c) „Weiterhin beschließt der Ortsgemeinderat, im Rahmen der Erschließung des 3. BA Neubaugebiet „Im Steinacker / Auf ́m Nonnenkäulchen“ auch die Straßenbeleuchtung erstmalig herzustellen. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den Bieter mit dem günstigsten Angebot im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zu erteilen. Der Ortsgemeinderat wird in der nächsten Sitzung über die Auftragserteilung informiert. Sollten die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Aufhebung des Vergabeverfahrens vorliegen, ist der Ortsgemeinderat erneut einzuberufen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Zuschussgewährung für Sanierungsmaßnahmen an der Pfarrkirche St. Vinzenz
„Der Ortsgemeinderat beschließt, dem Kirchengemeinderat für Sanierungsmaßnahmen an der Pfarrkirche St. Vinzenz einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € zu gewähren. Verwendungsnachweise sind vor Auszahlung des Zuschusses vorzulegen.
“Abstimmungsergebnis: 11 Jastimmen, 1 Neinstimme und 1 Stimmenthaltung.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Illerich hat beschlossen, den Auftrag zur Baugrunduntersuchung im Rahmen der Erschließung des 3. BA Neubaugebiet „Im Steinacker/Auf ́m Nonnenkäulchen“ an Fa. sbt Paul Simon & Partner zu vergeben.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Illerich hat beschlossen, den Auftrag für die Durchführung eines Nachweises der Kampfmittelfreiheit zur Erschließung des 3. BA Neubaugebiet „Im Steinacker/Auf ́m Nonnenkäulchen“ an die Fa. GUBD Geo-,Umwelt u. Baudienstleistungen, aus 90480 Nürnberg zu erteilen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.
Illerich, 21.04.2021
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister
