Am Dienstag, 15.03.2022 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Illerich für das Haushaltsjahr 2022
3. Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Flächen für PV-Freiflächenanlagen für den Flächennutzungsplan
4. Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag für die Herstellung der Erschließungsstraßen im 3. Bauabschnitt des Neubaugebietes „Im Steinacker/Auf’m Nonnenkäulchen“
5. Beratung und Beschlussfassung zur Abgabe einer Stellungnahme zur verkehrsbehördlichen Anordnung einer geschwindigkeitsdämpfenden Maßnahme auf der K 24 Ortsausgang Richtung Wirfus
6. Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung eines Fußgängerüberweges in Höhe des Kindergartens
7. Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen des Vorsitzenden

3-G-Nachweis/Maskenpflicht bei Gremiensitzungen:

Aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist die Vorlage eines aktuellen 3-G-Nachweises (geimpft, genesen oder getestet) für alle Sitzungsteilnehmer verpflichtend. Der Test kann ein maximal 24 Stunden zurückliegender durch geschultes Personal, Ärzte oder Labore durchgeführter PoC-Antigen-Test (Schnelltest) oder ein maximal 48 Stunden zurückliegender PCR-Test sein. Die Durchführung eines Selbsttests vor Ort ist nicht möglich. Zudem gilt bei allen Gremiensitzungen bis zur Einnahme eines Sitzplatzes unter Wahrung des geltenden Mindestabstandes die Maskenpflicht.

Ortsgemeinde Illerich, 07.03.2022
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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