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Gremien: Ortsgemeinderat Illerich – Ortsgemeinde Illerich
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Sitzung: 14. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
Sitzung am: 05.02.2026
Sitzungsort: 56814 Illerich
Sitzungsraum: Gemeindehaus Illerich
Sitzungsbeginn: 19:02 Uhr
Sitzungsende: 21:35 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Illerich für das Forstwirtschaftsjahr 2026

„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2026 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung für die Ausschreibung und Vergabe zur Herstellung eines Bolzplatzes im Rahmen des Förderprogramms des Landes Rheinland-Pfalz „RZN“

„Der Ortsgemeinderat ermächtigt den Ortsbürgermeister im Zuge der Umsetzung der

Maßnahme:

a) Herstellung eines Bolzplatzes

die Form des/der entsprechend notwendigen Vergabeverfahren/s sowie den/die diesbezüglichen Bieterkreis/e in Abstimmung mit der Verwaltung festzulegen. Weiterhin wird der Ortsbürgermeister ermächtigt nach erfolgter Ausschreibung den bzw. die entsprechenden Auftrag/Aufträge nach vorangegangener formaler, rechnerischer und fachtechnischer Prüfung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an den/die jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Sollten von der Kreisverwaltung Auflagen bezüglich der Einzäunung des Bolzplatzes gemacht werden, wird sich der Gemeinderat erneut mit der Angelegenheit befassen.

Der Ortsbürgermeister informiert den Ortsgemeinderat in der nächsten Sitzung über die vorgenommene/n Auftragserteilung/en.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Rahmen des Landesprogramms „Regional.Zukunft.Nachhaltig. (RZN)

„Der Ortsgemeinderat ermächtigt den Ortsbürgermeister im Zuge der Umsetzung der Maßnahme:

a) Erneuerung der Schaufenster des Dorfladens

die Form des/der entsprechend notwendigen Vergabeverfahren/s sowie den/die diesbezüglichen Bieterkreis/e in Abstimmung mit der Verwaltung festzulegen. Weiterhin wird der Ortsbürgermeister ermächtigt nach erfolgter Ausschreibung den bzw. die entsprechenden Auftrag/Aufträge nach vorangegangener formaler, rechnerischer und fachtechnischer Prüfung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an den/die jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Der Ortsbürgermeister informiert den Ortsgemeinderat in der nächsten Sitzung über die vorgenommene/n Auftragserteilung/en.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zum Austausch der Wechselrichter an der PV-Anlage des Kindergartens Illerich

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt den Auftrag zum Austausch der Wechselrichter an der PV-Anlage des Kindergartens Illerich an die Fa. Wi SOLAR GmbH aus 56759 Kaisersesch zu erteilen. Gleichzeitig wird eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bzgl. PV-Freiflächen

„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, das Thema PV-Freiflächen vorerst nicht weiterzuverfolgen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über den Standort für ein Gemeindehaus

„Der Ortsgemeinderat Illerich verschiebt nach ausführlicher Beratung über einen Standort für ein Gemeindehaus die endgültige Beschlussfassung auf eine Sitzung nach einem Gespräch mit den Vereinsvorsitzenden.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Gewerbesteuerangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Illerich hat in einer Gewerbesteuerangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Illerich, 06.02.2026
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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