Kurzprotokoll der 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
| Gremien: | Ortsgemeinderat Illerich Ortsgemeinde Illerich |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich |
| Sitzung am: | 20.12.2022 |
| Sitzungsort: | 56814 Illerich |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus Illerich |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:15 Uhr |
Tagesordnung:
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Wirtschaftswege Flur 17, Flurstück 29,30,83,92 Gemarkung Landkern Richtung K 24 Illerich und Flur 11, Flurstück 14 Gemarkung Illerich in Richtung L98 Landkern
a) „Der Ortsgemeinderat Illerich hat beschlossen, den Förderantrag bei der ADD zum Ausbau der Wirtschaftswege Gemarkung Landkern Flur 17 Flurstück 29,30,83,92 sowie Gemarkung Illerich Flur 11 Flurstück 14 auf einer Länge von ca. 1.510 m und einer Breite von 3,50 m anzupassen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag anzupassen.“
a) „Der Ortsgemeinderat Illerich hat beschlossen, die Wirtschaftswege Gemarkung Landkern Flur 17 Flurstück 29,30,83,92 sowie Gemarkung Illerich Flur 11 Flurstück 14 auf einer Länge von ca. 1.510 m und einer Breite von 3,50 m gemäß den beigefügten Lageplänen nach Förderzusage und Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt auszubauen. Die Bauleistungen werden über die zentrale Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch öffentlich ausgeschrieben.“
b) Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, den Bauauftrag zum Ausbau der Wirtschaftswege Gemarkung Landkern Flur 17 Flurstück 29,30,83,92 sowie Gemarkung Illerich Flur 11 Flurstück 14 an den günstigsten Bieter zu erteilen, sowie alle erforderlichen Nebenleistungen (Bodenuntersuchungen, Bepflanzung für Ausgleichfläche u. dgl.) in Auftrag zu geben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Gemeindestraße
Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen:
Flur 16 Nr. 137 teilweise (Im Gillerich)
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Zuwendungen zu einem klimaangepassten Waldmanagement
„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, die Kriterien des klimaangepassten Waldmanagements im Gemeindewald umzusetzen. Die Beantragung der Zuwendung soll auf der Grundlage der erforderlichen Kriterien erfolgen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2021 nach 2022
„Der Ortsgemeinderat beschließt, Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Illerich hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.
Illerich, 21.12.2022
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister
