Gremien	Ortsgemeinderat Illerich
Ort	Illerich
Raum	Gemeindehaus Illerich

Am Dienstag, 22.06.2021 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nicht-öffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderprogramm ‚Wiederbelebung der Ortsmitte‘ für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Flur 16, Flurstück 49/1 (vorher: Flur 16, Flurstücke Nr. 49 und 51)
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von 4 Geschwindigkeitsmessdisplays
4. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Dorfladen Illerich w.V.
5. Beratung und Beschlussfassung über die Auswahl des Verbundsteinpflasters für den Hof des Dorfladens
6. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, für die Anschaffung einer Übungspuppe zur Unterrichtung der Handhabung eines Defibrillators
7. Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentlicher Teil

1. Aufruf der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Ortsgemeinderates Illerich gem. § 35 Abs.3 S.3 Gemeindeordnung (GemO)
2. Mitteilungen des Vorsitzenden

Maskenpflicht bei Ratssitzungen

Aufgrund der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 4 CoBeLVO wird außerdem darauf hingewiesen, dass grundsätzlich für alle Teilnehmer auch während der Sitzung eine Maskenpflicht besteht, auch wenn die Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden können. Hierbei handelt es sich um eine sogenannte privilegierte Zusammenkunft, für die eine Maskenpflicht in der Verordnung vorgeschrieben ist.

Ortsgemeinde Illerich, 14.06.2021
Helmut Braunschädel, Ortsbürgermeister

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